Friede diesem Haus - Abendgebet aus Maria Laach 20. Mai 2022

Entziehung der Fahrerlaubnis hat beim VG Sigmaringen keinen Bestand / Akteneinsicht mit Bernd Rieder

            das war auch Thema des heutigen Telefonats mit Ra Jens C o n r a d

Bernd Rieder war dankenswerterweise mal mitgegangen zur Kreisverwaltung Bad Kreuznach und hat Akteneinsicht genommen, bezügl. dem "Führerscheinentzug" von mir, Er konnte auch keine rechtliche Grundlage dafür erkennen...

Bernd Rieder
2. Vorsitzender, Verein Anti-Korruption - Reformation 2014 e.V.
Kurpfalzstraße 37b
67133 Maxdorf
Mobil.: +49 179 6923192

siehe auch, der Unterschied zwischen Fahrerlaubnis und Führerschein anwalt.org/fuehrerschein

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die Entziehung der Fahrerlaubnis hat beim VG Sigmaringen keinen Bestand

Auszug:

Mittwoch, 19. September 2018

Entziehung der Fahrerlaubnis II: “Ich bin Staatsbürger des Deutschen Reiches” - Die Entziehung der Fahrerlaubnis hat beim VG Sigmaringen keinen Bestand

blog.burhoff.de/entziehung-der-fahrerlaubnis-ii-ich-bin-staatsbuerger-des-deutschen-reiches

Auszug:

Entziehung der Fahrerlaubnis II: “Ich bin Staatsbürger des Deutschen Reiches”

Machen wir heute mal einen Tag der Entziehung der Fahrerlaubnis (vgl. bereits hier: Entziehung der Fahrerlaubnis: Nicht allein wegen Stalken). Hier dann also Nummer 2:
Eine Verwaltungsbehörde in Baden-Würrttemberg ordnet die die sofortige Entziehung der Fahrerlaubnis an, weil der Betroffen sich nicht einem medizinisch psychologischen Gutachten unterzogen hat. dessen Anordnung war u.a. auch auf folgende Vorfälle gestützt worden:

“a. Er teilte der Stadt R., Bußgeldstelle, am 8.11.2007 schriftlich mit, er bezahle das wegen der Geschwindigkeitsüberschreitung von ihm erpresste Verwarnungsgeld letztmalig. Die Vorgehensweise der Stadt verletze ihn in seinen Menschenrechten, weil er hierdurch durch einen Nichtstaat, wie die sogenannte BRD einer sei, verfolgt werde. Diesem Schreiben waren ein weiteres Schreiben des Antragstellers an das Rechts- und Ordnungsamt und ein vierseitiger Anhang beigefügt. Die darin enthaltenen Betrachtungen zu komplexen staats- und völkerrechtlichen Fragestellungen, kommen zusammengefasst zum Ergebnis, dass die BRD rechtlich nicht existiert, dass ihre Gesetze ungültig und nichtig sind, dass sie dem Antragsteller gegenüber keine Hoheitsgewalt hat und dass er nicht Staatsbürger der BRD, sondern des Deutschen Reiches ist. Die Stadt leitete das Schreiben an die Fahrerlaubnisbehörde beim Landratsamt R. weiter, mit der Bitte, die Fahreignung zu überprüfen.
b. Am 27.8.2012 überreichte der Antragsteller der Sachbearbeiterin im Rathaus seiner Wohngemeinde eine Urkunde, mit der er erklärte, die Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland vermutlich nicht zu besitzen. Seine wahrhaftige Staatsangehörigkeit sei die des Freistaats Preußen. Er verlange daher von der Staatsangehörigkeitsbehörde die Feststellung, dass bei ihm die Staatsangehörigkeit “Deutsch” nicht bestehe. Die Sachbearbeiterin leitete die “Urkunde” weiter an die Fahrerlaubnisbehörde und bat um Überprüfung der Fahreignung.”

Die Entziehung der Fahrerlaubnis hat beim VG Sigmaringen keinen Bestand. Der dazu vorliegende VG Sigmaringen, Beschl. v. 27.11.2012, 4 K 3172/12 – lässt sich etwa wie folgt zusammen:
Die sofortige Entziehung einer Fahrerlaubnis mangels Fahreignung kann nicht darauf gestützt werden, dass sich der Betroffene nicht eines medizinisch-psychologischen Gutachtens unterzogen hat, das aufgrund unausgegoren, abwegig und abstrus erscheinender politischer Äußerungen gegenüber Behörden angeordnet wurde. Eine solche Anordnung beziehe sich auf politische Meinungsäußerungen und damit nicht auf Mängel, die bei vernünftiger, lebensnaher Einschätzung die ernsthafte Besorgnis begründen, dass der Betroffene sich als Führer eines Kraftfahrzeugs nicht verkehrsgerecht und umsichtig verhalten werde. Dies gelte insbesondere, wenn ohne das Hinzutreten weiterer Anhaltspunkte kein hinreichendes Indiz für das Vorliegen hirnorganischer oder sonstiger psychiatrischer Störungen oder charakterlicher Mängel anzunehmen sei und sich der Betroffene Äußerungen wie etwa hinsichtlich einer “rechtlich nicht existenten BRD” nur zu eigen mache, um sich in Verwaltungs- und Gerichtsverfahren lästigen (Zahlungs-) Pflichten zu entziehen.

Für unsere Region - Edeka Eble / Ra Jens C o n r a d: für Deutschland, siehe Kommentar

Verfassungsrichter Ralf Vossen: Freyspruch Haverbeck - rechtskräftig unterschrieben und abgestempelt

    da es bis heute, Freytag den 20. May 2022 keinen Widerspruch zum Freyspruch des Verfassungsrichters Ralf Vossen, in der Sache / Mensch / Person: Ursula Havecbeck gab, ist das Urteil rechtskräftig und wurde unterschrieben und abgestempelt 

ZDF: Pastor Latzel vom Vorwurf der "Volksverhetzung" freygesprochen / Ralf Vossen: Freyspruch für Ursula Haverbeck

Pastor Latzel vom Vorwurf der "Volksverhetzung" freygesprochen

Er hatte Besucher des "Chrisstopher Street Days" als Verbrecher bezeichnet...., Was sagt Pastor Latzel zu den "richtigen Verbrechern", Stichwort Klaus Schwab, George Soros, der Fam. Bush und Co. ? Dazu sollte Er im Rahmen des Musterprozesses in der Hackenheimer Rheinhessenhalle zusammen mit Dr. rer. pol. J. B. Koeppl, Daniele Ganser, Avalon Earth, Torsten Herrmann, Pery Sauerhöfer, RSV Christian Bernd Alber, Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht, etc. angehört werden...

siehe dazu auch: Verfassungsrichter Ralf Vossen, Freyspruch für Ursula Haverbeck

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 zdf.de/kirche-pastor-latzel

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 da bis heute 20. Mai 2022 kein Widerspruch, ist das Urteil rechtskräftig, mit Stempel und Unterschrift

Telefonat mit Ra Jens Conrad wegen gestrigem Polizeieinsatz - Ra JC: Erfolg beim OLG wegen "Kindesraub"

vorhin tel. ich kurz mit Ra Jens Conrad und berichtete u. a. wegen dem gestrigen Polizeieinsatz um 22.45 Uhr Polizei versucht um 22.45 Uhr einen Brief der Medienanstalt zuzustellen

                                              dazu habe ich mir folgende Notizen gemacht

Eintracht Frankfurt gewinnt die Europa League - Eintracht denk mal drüber nach / Verfassungsrichter Ralf Vossen fordert Einigkeit

       ich bin zwar kein Fussballfan, aber darüber kann man mal nachdenken, über die Bedeutung des Wortes Eintracht und über deren Logo, was wohl den Reichsadler darstellt, siehe dazu auch:

Verfassungsrichter Ralf Vossen fordert Einigkeit

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Eintracht Frankfurt gewinnt die Europa League: Der Wahnsinn von Sevilla

             das Logo der Eintracht Frankfurt, stellt dies den Reichsadler dar ?   

   siehe dazu: woher kommt der Adler mit Krone bei "Eintracht Frankfurt" ?

mehr oder weniger darauf aufmerksam gemacht, hat mich Sami aus Afghanistan, Er arbeitet beim Globus in Gensingen in der Waschstrasse und sagte als Er die HP staatenbund1871.de mit dem Reichsadler sah, den Reichsadler hätte in Gensingen jemand ganz gross ans Fenster gehängt... Daraufhin bin ich mehr oder weniger extra nach Gensingen gefahren und entdeckte dies auch.... Ich fuhr dann auch weiter nach Grolsheim und warf beim Bürgermeister eine Info zu Ra Jens Conrad in den Briefkasten. In Grolsheim befindet sich auch Classix Car und die Firma Bayer Druck, beide stehen in einem Zusammenhang mit Norbert Bussmer. Ra JC kennt Norbert persönlich, google dazu: Norbertt Bussmer - Excalibur

Gregor Gysi: Afghanistan-Desaster endlich aufarbeiten ! - die Freyheitsbewegung

s-vd.de und compact: Frieden schaffen mit echten Fakten - Frieden mit Russland

         nachfolgend ein Auszug von einer Infomail,von L. B. Werner s-vd.de 

dazu sollte auch Pery Sauerhöfer in der rheinhessenhalle.de gehört werden, Stichwort: Deagel Liste, ebenso Dr. rer. pol. J. B. Koeppl, Avalon Earth, Lina Neeb, michael-simon-mdl.de , Dr. Rheinbay, Prof. Vieweg, Daniele Ganser, Torsten Herrmann, Papst Franziskus, Gemeindepädagoge Ingo Molter, Dipl. Agraring. Medinger,  VG Bürgermeister Marc Ullrich, der Hackenheimer Ortsbürgermeister Achim Enders, Manfred Weber, etc.

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Liebe Leser,

gerade in Not- und Krisenzeiten sind Kenntnisse über die kostenlosen Gaben von Mutter Natur unverzichtbar. Manche Gewächse sind nicht nur lecker, sondern sogar echte Vitamin-Bomben und vielerorts sofort verfügbar. Mit altem Wissen durch die Krise Erinnern Sie sich noch daran, wie Ihre Großmutter ab und zu einen saftigen Löwenzahn-Salat auftischte – oder eine Brennnessel-Suppe? Wie Sie mit Oma und Opa durch den Wald schlenderten, um Waldmeister für die Maibowle zu sammeln – oder Giersch zum Würzen oder für einen schönen Tee-Aufguss? Warum macht das heute eigentlich keiner mehr? Sind wir schon so bequem geworden, dass wir die Gaben der Natur einfach links liegen lassen und lieber in den Supermarkt gehen? Gerade in Krisenzeiten könnte das Wissen um Giersch, Löwenzahn, Brennnesseln, Hagebutten und andere essbare oder heilsame Pflanzen überaus nützlich sein. Doch woher soll man es bekommen? Ganz einfach: In seinem Ratgeber „Pflanzliche Notnahrung“ hat Survival-Experte Johannes Vogel dieses Wissen auf 240 Seiten zusammengetragen und für Laien aufbereitet. Kompetente Hilfe Die Fachkenntnis kann man Vogel kaum absprechen: Er ist studierter Biologe und gehört zu den renommiertesten Survival-Experten Deutschlands. Sein Wissen konnte er auf zahlreichen Expeditionen durch Afrika, Mittel- und Südeuropa, Asien, Südamerika sowie Australien auf die Probe stellen. Er beschäftigte sich schon als Jugendlicher mit allen Fragen des Überlebens in freier Natur und verbrachte viel Zeit an Gewässern und in Wäldern. Mit seinem Ratgeber lässt er uns an seinem Wissen teilhaben und hilft, jede Not- und Krisensituation zu überstehen. Corona war nur ein Vorwand Glaubt man den neuesten Enthüllungen aus den Hinterzimmern der Eliten, so war Corona erst der Anfang. Schon werden Gerüchte gestreut, über neue noch gefährlichere Erreger. Das Ziel ist nicht, unsere Gesundheit zu schützen, sondern „minderwertiges“ Leben auszulöschen, so der Israeli Ben Morgenstern frei von der Leber weg. Dass diese Denkweise unter den globalen Strippenziehern weit verbreitet ist, wird jetzt zum ersten Mal einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich. In dem brisanten Enthüllungswerk „Wir töten die halbe Menschheit“ spielen Morgensterns Aussagen eine wichtige Rolle. Da offener Genozid inzwischen kaum mehr möglich ist, sei man sei man dazu übergegangen, tödliche Krankheitserreger, Viren sowie radiologische und biologische Waffen heimlich auf die Bevölkerung loszulassen. In der Ukraine wurde man bereits fündig.

Der Krieg in der Ukraine geht weiter Das Komplott aus USA und Ukraine plante offensichtlich Biowaffen-Angriffe auf Russland und den Donbass. Doch man hat nicht mit den Russen gerechnet. Auch nicht mit dem Mann an der Spitze. Mit Putin! Die Russen entdeckten die Labore gerade noch rechtzeitig. In unseren Medien keine Spur davon. Immer mehr Menschen fragen sich: Was sagen die Russen wirklich? Wie tickt Putin? Was sind seine Beweggründe? In mühevoller Arbeit haben wir Putins wichtige Reden gesammelt, viele davon zum ersten Mal auf Deutsch übersetzt! Man kann mit Fug und Recht sagen, dass dies seine geheimen Reden sind, weil sie im Westen nicht verbreitet werden, und sie sind enorm wichtig, um schneller zum Frieden zu kommen.  Überzeugen Sie sich selbst! Geben Sie diese Schriften auch weiter, an Nachbarn, Bekannte, Freunde und Verwandte. Es muss zu einem echten Frieden im Osten kommen! Helfen Sie dabei! Diese Edition ist jetzt erschienen und kann hier bestellt werden. Frieden schaffen mit echten Fakten Ein starker Fakten-Hammer ist auch unser neuestes Spezial „Feindbild Russland“. Hier finden Sie viele Beweise und Belege über den hundertjährigen Krieg des Westens, insbesondere der Angelsachsen gegen die Russen, egal ob dort ein Zar, Stalin oder Putin regierte. Kluge Krisenvorsorge Krisenvorsorge wird immer mehr zum Thema. Es gilt nicht nur, wieder mehr selbst zu machen, sondern auf uraltes Wissen zurückzugreifen.