Samstag, 28. Mai 2022

swr.de: Ramstein, Drohnen Klage gegen Justizministerium abgewiesen / Gregor Gysi: Afghanistan Desaster aufarbeiten

      weiss jemand wer der Kläger ist ? Welche Staatsangehörigkeit hat Er ? Hat Er als BRD Personal / als tote Sache geklagt ? Er sollte dies in den Musterprozess einbringen und Kontakt zu Ra Jens Conrad und / oder der Kanzlei Mannheimer aufnehmen, sowie zu Gregor Gysi

Gregor Gysi: Afghanistan Desaster aufarbeiten

das Ganze sollte auch im Verfassungsgericht behandelt werden, Ralf V o s s e n als Verfassungsrichter kann sich ja schonmal ein Urteil bilden. Ein anderer Verfassungsrichter hat die sofortige Schliessung von Ramstein gefordert, ich denke, dass MdL Michalel Simon dies unterstützt

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swr.de/ramstein-drohnen-klage-gegen-justizministerium-abgewiesen

Auszug:

....Der Mann aus Hessen bezeichnete das Urteil als enttäuschend, weil es dem Justizministerium "quasi einen Persilschein" ausstelle. Das Ministerium habe dadurch die Möglichkeit, die Rolle der Air Base weiter unaufgeklärt lassen zu können. Es sei eines demokratischen Rechtsstaats unwürdig, bei Menschenrechtsverletzungen auf Länder wie Russland oder China zu zeigen, aber vor der eigenen Haustüre die Augen zu verschließen. Er kündigte an, gegen das Urteil beim Oberverwaltungsgericht in Koblenz Berufung einzulegen....

1 Kommentar:

Sandra H e i n r i c h Segen an die Bauern / kein Segen fuer die bewaffneten Reichsbuerger

    https://t.me/freyheitsbewegung/15806     das postete Robbi auf GETTR, Er finanziert das wohl mit..., deshalb das Vereinbarte konsequent ...