zu nachfolgendem das kann so nicht stehen bleiben, das BGB wird durch den "bürgerlichen Tod" ausgehebelt, dazu sollte Georg Friedrich Prinz von Preußen im Verfassungsgericht angehört werden.... Frage an Preussen de: seit wann kann eine Firma / eine illegale und kriminelle Regierung staatliche Gesetze verändern !?
siehe dazu auch: Richter Obenauer von der "Firma Amtsgericht" und das BGB
**********************************************
Quelle: preussen.de
Auszug:
Seit der Reichsgründung 1871 hatte sich angesichts der Zersplitterung der privatrechtlichen Regelungen in Deutschland die Notwendigkeit einer einheitlichen Kodifikation des Privatrechts immer deutlicher abgezeichnet. Die Uneinheitlichkeit lässt sich z.B. daran erkennen, dass in Preußen das „Preußische Allgemeine Landrecht“ von 1794 weiter galt, in Bayern aber etwa der „Codex Maximilianus Bavaricus Civilis“ von 1756. Nach intensiven öffentlichen Debatten sowie der Arbeit von zwei Juristenkommissionen, die innerhalb von 23 Jahren drei Entwürfe fertigten, wird der dritte Entwurf schließlich am heutigen Tag des Jahres 1896 im Reichstag beschlossen, von Kaiser Wilhelm II. unterschrieben und eine Woche später verkündet. Das BGB ist die erste Kodifikation, die Gültigkeit für das gesamte Reichsgebiet besitzt. Es tritt am 1. Januar 1900 in Kraft. Nach dem 2. Weltkrieg gilt es in der BRD weiterhin, wurde selbstverständlich punktuell ergänzt oder verändert - zuletzt 2002 in einer Neubekanntmachung.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen